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Mindestlohn in der Pflege

Gehalt

Mindestlohn Grömitz

Zum 1. August 2010 wurde der gesetzliche Mindestlohn für rund 600.000 Pflegekräfte eingeführt. Befristet ist der Pflegemindestlohn zunächst bis Ende 2014. Danach soll seine Wirkung überprüft werden.

Die Mindestlohn-Regelung gilt für Beschäftigte in Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten, die mit der Grundpflege betraut sind und somit pflegebedürftigen Personen beim Waschen, Anziehen oder Essen helfen. Der Mindestlohn soll insbesondere ungelernte Hilfskräfte schützen. Er gilt auch für Leiharbeitskräfte sowie geringfügig Beschäftigte, die in einem Pflegebetrieb eingesetzt sind. Von dieser Regelung ausgenommen sind jedoch Hauswirtschaftskräfte, Auszubildende bzw. Praktikanten sowie speziell ausgebildete Betreuer für Demenzkranke (z. B. Alltagsbetreuer) sowie Personen, die als Pflegekraft in einem Privathaushalt arbeiten.

Pflege-Mindestlohn

ab 1.8.2010: 7,50 Euro (neue Bundesländer), 8,50 Euro (alte Bundesländer)
ab 1.1.2012: 7,75 Euro (neue Bundesländer), 8,75 Euro (alte Bundesländer)
ab 1.7.2013: 8,00 Euro (neue Bundesländer), 9,00 Euro (alte Bundesländer)

Der Pflege-Mindestlohn wurde von einer noch von der großen Koalition eingesetzten Kommission erarbeitet. An den Verhandlungen nahmen Vertreter von ver.di, kommunalen und privaten Pflegeanbietern und Diakonie und Caritas teil. Einberufen wurde die Pflegekommission durch das Bundesarbeitsministerium, da es in der Pflegebranche keinen Tarifvertrag gab, der für allgemein verbindlich erklärt werden konnte.

Gefordert wurde der Mindestlohn von Arbeitnehmer- und auch Arbeitgeberseite nicht nur, um die Pflegeberufe attraktiver zu machen. Ein weiterer Grund für den Mindestlohn dürfte die Befürchtung gewesen sein, dass mit der ab 2011 geltenden vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit Pflegekräfte aus Osteuropa die Löhne noch weiter drücken könnten und es zu einem ruinösen Preiskampf kommen könnte.

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