Bildungsurlaub

Freistellung für Kurse und Seminare

Arbeitnehmer können sich für die Teilnahme an einer Fortbildung in vielen Bundesländern von der Arbeit freistellen lassen. Diese besondere Form der Freistellung ist jedoch in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt.

Seit 2001 gibt es in zwölf Bundesländern Bildungsurlaubsgesetze. Bis 1988 gab es diese lediglich in Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. 1990 traten sie auch im Saarland und Schleswig-Holstein in Kraft. Inzwischen existieren solche Gesetze auch in Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Darüber hinaus finden sich Regelungen zur Arbeitnehmer-Freistellung im Betriebsverfassungsgesetz, im Bundespersonalvertretungsgesetz und in anderen bundesgesetzlichen Regelungen, wie etwa im Schwerbehindertengesetz, in der Sonderurlaubsverordnung für Bundesbeamte und Richter. Zudem existieren tarifliche Regelungen, Betriebsvereinbarungen und individuelle Freistellungsregelungen.

Die Freistellung ist jeweils an unterschiedliche Bedingungen geknüpft. Entsprechend vielschichtig ist das Bild in Bezug auf die Anspruchsberechtigten und die Dauer der Freistellung sowie hinsichtlich der Lohnfortzahlungsbestimmungen.

Den Arbeitnehmern stehen in den meisten Bundesländern fünf bis zehn Tage pro Kalenderjahr für Weiterbildung zu. Oft sind die Regelungen abhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit und dem Alter des Arbeitnehmers. Anspruch auf Bildungsurlaub haben alle Angestellten. Ausgenommen sind Beamte und Mitarbeiter, die weniger als sechs Monate angestellt sind. Voraussetzung ist eine Zustimmung des Arbeitgebers, der den Bildungsurlaub nicht gewähren muss, wenn zwingende betriebliche oder dienstliche Gründe vorliegen.

Weitere Informationen über die Regelungen zum Bildungsurlaub in Ihrem Bundesland erhalten Sie beispielsweise bei den Weiterbildungsanbietern oder Ihrem Betrieb (Personalabteilung, Betriebs- oder Personalrat).

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